Schaffhausen: Blackout für den Axpo-Vertrag
Das Schaffhauser Stimmvolk hat am Wochenende den Axpo-Vertrag ausfallen lassen. Nun soll es einen Neustart geben.
@axpo
Mit 53,4 Prozent lehnt Schaffhausen den neuen Axpo-Vertrag aus Angst vor einem Verkauf der Infrastruktur ab.
Am Wochenende haben 14186 Stimmberechtigte im Kanton Schaffhausen den Axpo-Vertrag abgelehnt – entgegen den Empfehlungen von Regierungs- und Kantonsrat. Damit müssen die Eignerkantone und die Axpo sich erneut über das Vertragswerk beugen.
Der neue Axpo-Vertrag hätte den längst nicht mehr der Realität entsprechenden Gründungsvertrag von 1914 ablösen sollen. Was in acht von neun Kantonen kein Problem war, überzeugte die Schaffhauserinnen und Schaffhauser: Die Gegner aus SP-Kreisen bemängelten, der neue Vertrag öffne Tür und Tor für private Investoren. Die öffentliche Hand müsse Kraftwerke und Stromnetz vollständig kontrollieren können.
Dem grössten Schweizer Stromkonzern mit internationaler Ausrichtung fehlt nun immer noch ein moderner Vertrag. Das habe keine unmittelbaren Folge, liess sich die Axpo noch am Sonntag zitieren. Doch die Arbeit an einem neuen Vertrag beginnt von neuem.
